#2 - „Die Arbeit im Ausschuss" mit Petra Pau (Die Linke)

Shownotes

Alle Infos auch hier: https://www.abgeordnetenwatch.de/podcast/folge-2

In der zweiten Folge von „Unter der Lupe – Der Politik-Podcast von abgeordnetenwatch.de“ trifft Investigativ-Redakteurin Josephine Andreoli Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau von der Partei DIE LINKE. Als Vizepräsidentin vertritt Pau den Bundestag nach außen. Die parlamentarischen Abläufe kennt sie in- und auswendig.

Im Gespräch erzählt sie, wie genau die Arbeit in den Ausschüssen funktioniert und was alles passiert, bevor ein Gesetz zur Abstimmung in den Bundestag geht. Außerdem berichtet sie, wie die Abgeordneten die Arbeit in den Ausschüssen untereinander aufteilen und welche Ausschüsse unter den Abgeordneten besonders beliebt sind. Ob es nach der Corona-Pandemie der Gesundheitsausschuss sein wird, fragt ihr euch? Petra Pau verrät es uns.

Über unseren Gast

Petra Pau (*1963) ist seit 1998 gewählte Abgeordnete aus Berlin im Deutschen Bundestag. Als Vizepräsidentin vertritt sie diesen seit 2006 nach außen hin. Sie sitzt im Ausschuss für Inneres und Heimat und als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss "Digitale Agenda".

Quellen und weiterführende Links

Alle Ausschüsse des Bundestages auf der abgeordnetenwatch.de-Plattform: https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/ausschuesse Zitierte Recherche von abgeordnetenwatch.de “Gegen diese Abgeordneten laufen Ermittlungs- oder Gerichtsverfahren”: https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/korruption/gegen-diese-abgeordneten-laufen-ermittlungs-oder-gerichtsverfahren

Glossar

Plenum: Das Plenum beschreibt die Gesamtheit aller gewählten Mitglieder eines Parlaments, in diesem Fall des Deutschen Bundestags. Es ist auch das Synonym für “Plenarsaal”, also der zentrale Ort des Bundestags, wo alle Abgeordneten sich versammeln und die Abstimmungen stattfinden.

(erste, zweite) Lesung eines Gesetzes: Zu jedem Gesetzentwurf gibt es in der Regel drei Beratungen bzw. Debatten, die man Lesungen nennt. In der ersten Lesung wird der Entwurf zur Beratung an den federführenden Ausschuss überwiesen, welcher dann einen Gesetzesentwurf erarbeitet, der in der zweiten Lesung beraten wird. Wurde der Gesetzentwurf in der zweiten Lesung unverändert angenommen, folgen die dritte Lesung und die Schlussabstimmung unmittelbar. Ansonsten finden sie am zweiten Tag nach Verteilung der Drucksache mit den in der zweiten Lesung beschlossenen Änderungen statt. Nachdem ein Gesetzentwurf die parlamentarische Beratung durchlaufen hat, wird nach Ende der dritten Lesung über den Gesetzentwurf im Plenum abgestimmt.

Berichterstatter:in Berichterstatter:innen sind Fachleute der einzelnen Fraktionen, die in den Arbeitsgruppen der Ausschüsse des Bundestags tätig sind. Sie sind für spezielle politische Themen zuständig und nehmen zum Beispiel Stellung, wenn über ein bestimmtes Fachgebiet beraten wird.

Arbeitskreise und Arbeitsgruppen einer Fraktion Die Arbeitskreise und Arbeitsgruppen der Fraktionen sind Hilfsorgane der Fraktionsvollversammlung und dienen der fraktionsinternen Vorberatung.

Arbeitsgruppen einer Fraktion In den Arbeitsgruppen überlegen die Parlamentarier:innen einer Fraktion, wie sie bei den Debatten im Plenum zu ihrem Arbeitsbereich argumentieren. Die Arbeitsgruppen entsprechen meist den Ausschüssen, die wiederum zum großen Teil spiegelbildlich zu den Bundesministerien gebildet werden. Bei den kleineren Fraktionen muss sich eine Arbeitsgruppe mitunter auch um mehrere Ausschüsse kümmern.

Arbeitskreise einer Fraktion Arbeitskreise (AKs) leisten die inhaltliche Arbeit der Fraktion und decken dabei größere Themengebiete ab, also Themen, die in mehreren Ausschüssen bearbeitet werden. Jede Fraktion ist frei in der Erschaffung von Arbeitskreisen. Diese treffen sich in den Sitzungswochen und stimmen die politische Arbeit zwischen den Abgeordneten und den Fachreferaten der Fraktion ab. Zur Vorbereitung ihrer Arbeit können Arbeitskreise auch (ad hoc- oder ständige Fach-) Arbeitsgruppen einsetzen.

Gewohnheitsrecht Das Gewohnheitsrecht ist ein ungeschriebenes Recht, das bedeutet, dass etwas nicht durch ein Gesetz zustande kommt oder gekommen ist, sondern durch langjährige Anwendung geltend gemacht wird. Es handelt sich dabei um Regeln oder Vorstellungen, die von allen Beteiligten anerkannt werden (z.B. Weihnachtsgeld).

Mitarbeit

Konzept und Redaktion: Josephine Andreoli und Léa Briand Produktion: Pool Artists Musik: Joscha Grunewald Grafik: Andreas Dobrzewski

Über uns

abgeordnetenwatch.de ist eine gemeinnützige, spendenfinanzierte Organisation mit Sitz in Hamburg und Berlin. Wir wurden 2004 mit der Idee gegründet, einen Dialog auf Augenhöhe zwischen Bürger:innen und Politik zu ermöglichen und so mehr Transparenz zu schaffen. Unsere Kernthemen: Parteispenden, Nebeneinkünfte von Politiker:innen, Lobbyismus. Auf unserer Seite findet ihr die Abgeordneten aus dem Bundestag, den 16 Landtagen sowie die deutschen EU-Parlamentarier:innen. Ihr könnt außerdem nachverfolgen, wie eure Bundestagsabgeordneten abgestimmt haben und ihnen Fragen stellen, die dann für jeden sichtbar sind. Um Transparenz-Missstände in der Politik sichtbar zu machen, recherchieren wir und veröffentlichen unsere Investigativ-Recherchen in unserem Blog. Damit sich an den Missständen dann auch tatsächlich etwas ändert, entwickeln wir Lösungsvorschläge in Form von Petitionen, die wir so an die Politik und die Öffentlichkeit herantragen.

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